Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende
SGB II§ 3 Leistungsgrundsätze
Stand: 01.07.2026
Wird zitiert von 283
Nach Gewicht
- BSG, 02.07.2013 – B 4 AS 72/12 RGrundsicherung für Arbeitsuchende - öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen eine Optionskommune wegen rechtswidriger Mittelverwendung - Ausbildungskostenzuschüsse und Selbstvermittlungsprämien im Jahr 2006 - Zuständigkeit des BSG als RevisionsgerichtZitiert von 14
- BSG, 13.07.2010 – B 8 SO 14/09 RGrundsicherung für Arbeitsuchende - kein Anspruch Erwerbsfähiger bzw -tätiger auf vorbeugende Schuldnerberatung vor Eintritt von Hilfebedürftigkeit - keine vorbeugenden Leistungen nach SGB 12Zitiert von 19
- BSG, 23.11.2006 – B 11b AS 3/05 RGrundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzungen der Übernahme von Mietkosten für ein Künstleratelier als Eingliederungsleistung zur Fortsetzung einer selbständigen Tätigkeit KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 38
- SG Karlsruhe, 12.11.2024 – S 12 AS 45/23
- LSG Hessen, 26.08.2021 – L 6 AS 358/21 B ERZitiert von 1
- SG Darmstadt, 24.06.2021 – S 19 AS 222/21 ER
Zuletzt entschieden
- LSG Baden-Württemberg, 07.04.2025 – L 2 AS 2581/22
- LSG NRW, 05.12.2024 – L 12 AS 1047/24 B ERZitiert von 1
- LSG Bayern, 25.10.2024 – L 15 AS 187/24
283 Entscheidungen zu § 3 SGB II →
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 3 SGB II zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%202/3#abs-1 (1) Leistungen zur Eingliederung in Arbeit können erbracht werden, soweit sie zur Vermeidung oder Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung der Hilfebedürftigkeit für die Eingliederung erforderlich sind. Bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit sind zu berücksichtigen
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%202/3#abs-2 (2) Ab der Beantragung von Leistungen nach diesem Buch sollen unverzüglich Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels erbracht werden.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%202/3#abs-3 (3) Bei der Erbringung von Leistungen nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels sind die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%202/3#abs-4 (4) Die Agentur für Arbeit hat darauf hinzuwirken, dass erwerbsfähige teilnahmeberechtigte Leistungsberechtigte, die
§ 3a Absatz 2 gilt entsprechend. In den Fällen des Satzes 1 ist die Teilnahme am Integrationskurs nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes oder an der berufsbezogenen Deutschsprachförderung nach § 45a des Aufenthaltsgesetzes in der Regel erfolgversprechender als die unmittelbare Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit. Für die Teilnahmeberechtigung, die Verpflichtung zur Teilnahme und die Zugangsvoraussetzungen gelten die §§ 44, 44a und 45a des Aufenthaltsgesetzes sowie des § 9 Absatz 1 Satz 1 des Bundesvertriebenengesetzes in Verbindung mit der Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler und der Verordnung über die berufsbezogene Deutschsprachförderung.
Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%202/3#abs-5 (5) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts dürfen nur erbracht werden, soweit die Hilfebedürftigkeit nicht anderweitig beseitigt werden kann. Die nach diesem Buch vorgesehenen Leistungen decken den Bedarf der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und der mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen.